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Katarina Barley zu Sigmar Gabriel:
Bonn (ots) - Die neue SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: "Die Kanzlerkandidatur legen wir Anfang 2017 fest", ließ sie sich nicht auf einen Namen festlegen.
Das Ergebnis für den Parteivorsitzenden sei nicht so ausgefallen, "wie wir das erwartet hatten, aber Sigmar Gabriel kann so etwas gut verarbeiten", meinte Barley.
Sie verstehe zwar in diesem Zusammenhang, dass der Parteinachwuchs einige Standpunkte ...
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Martin Schulz zu Sigmar Gabriel:
Bonn (ots) - Der Präsident des Europäischen Parlaments und SPD-Präsidiumsmitglied Martin Schulz hat hinsichtlich des schwachen Votums von nur gut 74 Prozent für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel das Abstimmungsverhalten der Abweichler kritisiert.
"Es ist schon erstaunlich, inwieweit Leute den Eindruck haben, dass sie sich mit einer Mehrheitsmeinung der Partei nicht identifizieren müssen. Man muss jedenfalls nicht sein ei ...
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Sigmar Gabriel zum Votum des Parteitags:
Bonn (ots) - Der mit einem schwachen Ergebnis wiedergewählte SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat deutlich gemacht, dass er mit einem geringeren Ergebnis als noch vor zwei Jahren gerechnet habe.
"Ich hatte vorher auf etwa 78 Prozent getippt, weil ich wusste, dass es Konflikte gibt - um Vorratsdatenspeicherung oder die Frage, wie wir mit der Flüchtlingsdebatte umgehen", so Gabriel im Fernsehsender phoenix.
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Nils Schmid zu Winfried Kretschmann:
Bonn/Berlin (ots) - Der Baden-Württembergische SPD-Chef Nils Schmid ist zuversichtlich, dass die SPD nach der Landtagswahl im kommenden März gemeinsam mit den Grünen weiter regieren wird: "Die SPD hat gute Chancen, gemeinsam mit den Grünen wieder zu gewinnen", sagte er im phoenix Interview.
Er lobt die Arbeit des grünen Ministerpräsidenten Baden-Württembergs: "Kretschmann macht gute sozialdemokratische Politik".
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Ralf Stegner zu TTIP:
Bonn/Berlin (ots) - Im Vorfeld seiner morgigen Rede zum Freihandelsabkommen TTIP auf dem SPD-Parteitag kündigte der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner an, für ein gerechtes Abkommen zu kämpfen.
Im phoenix Interview sagte er: "Der Stegner ist keiner, der weichgespült ist; Konzerne dürfen sich nicht über demokratisch gewählte Parlamente oder Gerichte hinwegsetzten.
Abmildern tun wir gar nichts. Wir müssen u ...
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ZDF-Politbarometer Dezember 2015:
Mainz (ots) - Trotz Flüchtlingskrise und Terroranschlägen sagen ähnlich wie im Vorjahr 76 Prozent aller Befragten, dass 2015 für sie persönlich eher ein gutes Jahr war, für 22 Prozent war es ein schlechtes (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden "weiß nicht").
Die allermeisten (64 Prozent) gehen davon aus, dass sich für sie im nächsten Jahr nichts ändern wird, 27 Prozent erwarten, dass 2016 besser laufen wird, und nur ...
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Stephan Weil zu Sigmar Gabriel:
Bonn/Berlin (ots) - Im Vorfeld der heutigen Wiederwahl von Vizekanzler Sigmar Gabriel zum SPD-Vorsitzenden ist der niedersächsische Landesvorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil von einem starken Vertrauensbeweis der Partei überzeugt:
"Gehe von einem starken Ergebnis für Gabriel aus, ob die Neun vorne steht oder nicht, ist egal", sagte er gegenüber phoenix.
Laut Weil ist es für die Profilierung der SP ...
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N24-Emnid-Umfrage zu Parteitagen von SPD und CDU:
Berlin (ots) - SPD und CDU treffen sich in diesen Tagen zu ihren Parteitagen - aber wer hat das bessere Konzept zur Bewältigung der Flüchtlingskrise? Und ist Sigmar Gabriel der richtige Spitzenkandidat für die SPD?
In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage trauen 38 Prozent der Befragten der CDU eher eine Lösung der Flüchtlingskrise zu als der SPD. 20 Prozent der Deutschen glauben, die Sozialdemokraten kön ...
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Yasmin Fahimi zu Flüchtlings-Obergrenzen:
Bonn (ots) - Die scheidende SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat nochmals Obergrenzen beim Flüchtlingszuzug für ihre Partei entschieden abgelehnt.
"Obergrenzen würden bedeuten, dass wir hinter dem Letzten die Türe zumachen. Das ist unrealistisch, widerspricht dem Asylrecht und so etwas wird es mit der SPD nicht geben", äußerte sich Fahimi in der Sendung "Vor Ort" im Fernsehsender phoenix.
Es sei ...
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WDR-Umfrage zur Schulpflicht für Flüchtlingskinder:
Düsseldorf (ots) - In Nordrhein-Westfalen gibt es für den Unterricht mit Flüchtlingskindern keine einheitliche Regelung.
Das hat eine WDR-Umfrage bei den Städten und Gemeinden im Land ergeben. So gibt es hochgerechnet rund 1.300 sogenannte Willkommensklassen.
Allerdings haben diese noch nicht alle Kommunen eingerichtet - so sind zum Beispiel in Kamp-Lintfort oder Schmallenberg die Klassen ...
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